Zürichsee

SP will Schiffszuschlag abschaffen

Erst seit 11. Dezember in Kraft getreten soll der umstrittene Schiffs-Zuschlag schon wieder abgeschafft werden – zumindest für alle Querfahrten auf dem Zürichsee. Das fordert die Fraktion der SP im Zürcher Kantonsrat.

Die SP fordert, den umstrittenen Schiffszuschlag für alle Querfahrten abzuschaffen.

Die SP fordert, den umstrittenen Schiffszuschlag für alle Querfahrten abzuschaffen. Bild: Sabine Rock

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

Die SP-Fraktion im Zürcher Kantonsrat rüttelt am Schiffs-Fünfliber. Dieser gilt erst seit wenigen Tagen für alle Fahrten mit der Zürichsee-Schifffahrtsgesellschaft (ZSG). Am Samstag wurde durch die ZSZ bekannt, dass der Bund die Leistungsbeiträge an die ZSG wegen des Zuschlags gestrichen hat.

Jährlich geht es um Zahlungen in der Höhe von rund einer Viertelmillion Franken. Das war offenbar vielen Kantonsrätinnen und Kantonsräten nicht bekannt. Dies obwohl das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit einem Brief am 3. August 2016 dem Zürcher Verkehrsverbund (ZVV) unmissverständlich klarmachte, dass der Bund keine Beiträge zahlt, würde der Zuschlag eingeführt.

Im Artikel der ZSZ vom Samstag äusserte sich Kantonsrätin Rosmarie Joss (SP, Dietikon) erstaunt über das ihr unbekannte Schreiben aus Bern. «Ich bin mir sicher, dass die meisten Kantonsräte keine Ahnung hatten von den verlorenen Leistungsabegaben des BAV», sagte die Präsidenten der Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt (KEVU). Das bestätigt Kantonsrat Rico Barzerol (BDP, Horgen) in einer E-Mail: «Nein, davon wussten wir definitiv nichts.»

«ZVV hat informiert»

Der ZVV widerspricht dieser Kritik, wie dessen Sprecher Stefan Kaufmann gegenüber der ZSZ erklärt: «Der ZVV hat die KEVU bereits in einer Sitzung Mitte Juni 2016 informiert, dass die Querfahrten mit der Einführung des ZSG-Schiffszuschlages nicht mehr abgeltungsberechtigte Linien seien.» Das sei auch im Sitzungsprotokoll festgehalten. «Die zitierten Aussagen von Kantonsrätin Joss sind demzufolge nicht korrekt», sagt Kaufmann.

KEVU-Mitglied Christian Schucan (FDP, Uetikon) gibt dem ZVV recht. «Die Information im Juni war so klar, dass in der Kommission keine Diskussion geführt wurde.» Gemäss Schucan habe der ZVV ausgewiesen, dass die geplanten Mehreinnahmen durch den Zuschlag – je 1,5 Millionen für Kanton und Gemeinden – bereits den wegfallenden Bundesbeitrag mit einberechneten.

Am Montag sorgte der Schiffszuschlag im Kantonsrat erneut für Gesprächsstoff. Rosmarie Joss bietet dem ZVV weiter die Stirn, wenn sie auf die Sitzung vom Juni angesprochen wird. Der Wegfall der Bundesgelder sei «nicht so präsentiert worden, als dass sämtliche Kommissionsmitglieder die Tragweite erkannt hätten». Ein Milzparlament ist nach Meinung der KEVU-Präsidentin «stark davon abhängig, dass solch kritische Punkte auch klar präsentiert werden». Im übrigen sei der Schiffszuschlag erst durch das Postulat von Joss «Seezone statt Seezuschlag» im Oktober zum Ratsgeschäft geworden. Zuvor war der Schiffs-Fünfliber allein ein Geschäft des Regierungsrats. Gut möglich, dass deshalb einige Mitglieder der KEVU im Juni die Warnung des BAV ohne vertiefte Diskussion nur am Rande wahrgenommen haben.

Erneut im Rat diskutieren

So sah es am Montag auch Joss: «Allen KEVU-Mitgliedern, die ich gefragt habe, war dieser Sachverhalt nicht bewusst». Die SP hat am Montag ihrer Unzufriedenheit mit dem Schiffszuschlag mit zwei Anfragen Ausdruck verliehen. In einer will sie vom Regierungsrat wissen, weshalb die ausfallenden Bundesgelder nicht genügend kommuniziert wurden. In der zweiten (mit Erstunterzeichner Jonas Erni, Wädenswil) fragt sie, wie sichergestellt werden könne, dass die ZSG wieder Leistungsbeiträge vom Bund erhält. Konkret: Verzicht auf den Schiffszuschlag für Querfahrten. Falls dies zu kompliziert sei, könne der Regierungsrat den Schiffszuschlag wieder vollständig abschaffen.

Ausserdem fordert die SP mit einer Erklärung die Wiederaufnahme der Ratsdiskussion zum Schiffs-Fünfliber im Rahmen der Finanzplanung des Kantons – «diesmal sichergestellt mit allen relevanten Informationen.» (Zürichsee-Zeitung)

Erstellt: 19.12.2016, 17:54 Uhr

Artikel zum Thema

Bund stoppt Zahlungen wegen Schiffszuschlag

Zürichsee Seit Sonntag gilt auf allen Schiffen der ZSG ein Zuschlag von 5 Franken. Das soll dem Kanton 1,5 Millionen Franken einbringen. Allerdings verliert die ZSG einen Geldgeber: Der Bund hat die Leistungsabgabe beendet. Mehr...

Die Pendler getäuscht

Kommentar Mehr...

Mit Fünfräpplern gegen den See-Fünfliber

Thalwil Ab Sonntag gilt der Zuschlag von fünf Franken auf den Schiffen des Zürcher Verkehrsverbunds (ZVV). Eine Gruppe von Thalwiler Schülern der Kantonsschule Küsnacht ruft für Montag zu einem Aktionstag gegen die Sparmassnahme auf – von der sie sich besonders betroffen fühlen. Mehr...

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zsz.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 928 55 82. Mehr...

Etwas gesehen, etwas geschehen?

Haben Sie etwas Spannendes gesehen oder gehört?
Schicken Sie uns ihr Bild oder Video per E-Mail an webredaktion@zsz.ch oder informieren Sie uns telefonisch unter der Nummer 044 928 55 82. Mehr...

Inserieren

Anzeigen online aufgeben
Inserate einfach online aufgaben

Kommentare

Newsletter

Das Beste der Woche.

Endlich Zeit zum Lesen! Jeden Freitagmorgen Leseempfehlungen fürs Wochenende. Den neuen Newsletter jetzt abonnieren!